Gezielte Gaststättenkontrollen in Köln und Leverkusen – Einsatzbilanz

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Zoll Schwarzarbeit Zollfahndung
Symbolfoto Zoll

Köln (ots) – Zusammen mit Kräften des Ordnungsamts Leverkusen und dem Zoll hat die Polizei am späten Samstagabend (20. Juli) mehrere Betriebe in Leverkusen kontrolliert. Auch im Stadtgebiet Köln waren Polizisten Schulter an Schulter mit Mitarbeitern des Ordnungsamtes Köln und der Kämmerei im Einsatz. Im Focus der Kontrollen standen Shisha-Bars, Wettbüros und Spielhallen.

Einsatzmaßnahmen Leverkusen: Kurz vor Mitternacht griffen die Einsatzkräfte in den Leverkusener Stadtteilen Opladen und Wiesdorf zu und überprüften die in den Gaststätten anwesenden Personen. Die Zollbeamten hatten insbesondere die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, die Einhaltung des Mindestlohns sowie den Handel mit unversteuertem Wasserpfeifentabak im Focus. Mitarbeiter des Ordnungsamtes nahmen die Spielautomaten in den Casinos in Augenschein und prüften die Einhaltung von ordnungsbehördlichen Auflagen.

Insgesamt kontrollierten die Uniformierten in Leverkusen165 Personen und 18 Autos. Wegen unterschiedlicher Verstöße leiteten die Einsatzkräfte 13 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Der Zoll überprüfte unter anderem 14 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. In einem Fall leiteten die Zöllner Ermittlungen bezüglich fehlender, beziehungsweise falscher Meldungen zur Sozialversicherung ein. Zudem stellten sie fünf Dosen mit unversteuertem Wasserpfeifentabak sicher und leitenden entsprechende Ermittlungsverfahren ein.

In einem Nachtclub trafen die Beamten neben vier Prostituierten eine Bardame und einen Gast an. “In diesem Objekt befanden sich zwei illegal beschäftigte Kolumbianerinnen. Die weiteren Ermittlungen richten sich gegen den Arbeitgeber der beiden Frauen”, so Jens Ahland, Pressesprecher des Hauptzollamtes Köln. Um die Personalien der angetroffenen Frauen zweifelsfrei zu klären, brachten Polizisten vier Damen zur Polizeiwache in Wiesdorf und führten dort Identifizierungsmaßnahmen durch. Mit einer jungen Frau fuhren Kriminalbeamte zu deren Wohnanschrift und ließen sich dort Ausweisdokumente vorlegen. Weil sie noch nicht volljährig ist, leiteten die Polizisten ein Verfahren wegen des Verdachts der Förderung der Prostitution von Minderjährigen und des Verstoßes gegen die Aufsichtspflicht von Minderjährigen ein.

Insgesamt nahmen die Beamten vier Personen vorläufig fest. Die Kontrollen waren am Sonntagmorgen gegen 3 Uhr beendet. Einsatzmaßnahmen Köln: Auch in Köln waren Polizisten am Samstagabend (20. Juli) gemeinsam mit Kräften des Ordnungsamtes sowie der Kämmerei der Stadt Köln im Einsatz. Die Beamten kontrollierten insgesamt drei Shisha-Bars im Bereich Ehrenfeld und einen Kiosk.

Dabei stellten die Mitarbeiter des Ordnungsamtes umfangreiche Verstöße gegen das Gaststättenrecht und den Nichtraucherschutz fest und leiteten entsprechende Verfahren ein. In einer Bar beanstandeten die Einsatzkräfte einen Glücksspielautomaten und leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Veranstaltung eines Glücksspiels ein. Das Spielgerät stellten die Polizisten sicher und ließen es von einer Fachfirma abtransportieren.

Wegen fehlender Genehmigung ließen die Ordnungsamtsmitarbeiter einen kontrollierten Kiosk schließen. In dem Verkaufsraum befand sich ein Wettterminal, an dem Pferde- und Hundewetten abgeschlossen werden konnten. Ein entsprechender Ermittlungsvorgang wird zeitnah der Gewerbeaufsicht zur Prüfung vorgelegt.

 Neben diverser Türsteherverstöße und Verstößen gegen die Sondernutzung durch ausufernde Baumaßnahmen vollstreckte die Kämmerei der Stadt Köln offene Forderungen in Höhe von insgesamt 1.400 Euro.

Zusätzlich pfändeten die Kämmerer ein Auto um eine offene Forderung von 3.200 Euro durchzusetzen. Polizisten überprüften insgesamt 63 Personen.

“Die Bündelung der Kompetenzen von Ordnungsamt, der Kämmerei, dem Zoll und der Polizei ist sehr gewinnbringend”, bilanzierte der Einsatzleiter der Polizei Köln. Die Maßnahmen waren gegen 5 Uhr beendet. (he)